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Vorbereitung Volksentscheid

Arbeitsgruppe Amtsgericht Demmin beriet über Vorbereitung des bevorstehenden Volksentscheides - Jede Stimme zählt!

 

"Volksentscheid - Deine Stimme zählt" - unter diesem Motto traf sich am 07. Juli die Demminer Arbeitsgruppe Amtsgericht im Rathaus der Hansestadt. Denn jetzt ist es amtlich: der Termin für den Volksentscheid über das Volksbegehren gegen die Gerichtsstrukturreform wurde auf den 6. September dieses Jahres festgesetzt. Die Zeit bis zu diesem Datum soll intensiv genutzt werden, um möglichst viele Menschen dazu zu bewegen, an dieser wichtigen Entscheidung teilzunehmen, war sich die Arbeitsgruppe einig. Zugegen waren neben den Mitgliedern der Arbeitsgruppe und der Stadtverwaltung auch Vertreter des Amtsgerichtes, des Vereins Pro Justiz und des Richterbundes M-V.

In vielfältigen Gesprächen, mit Plakaten und Flyern soll auf den Termin hingewiesen und darüber informiert werden, was beim Volksentscheid passiert und worüber abgestimmt werden soll. Oftmals ist nicht klar, dass jedermann eine bürgernahe Justiz braucht. Denn Familien-, Jugend, Betreuungs- oder Mietangelegenheiten gehen jeden an, ebenso die Grundbuchämter oder andere Bereiche des Gerichtes.

Bereits ab 17. August ist die Briefwahl möglich. Urlaubspläne müssen also nicht umgestoßen werden.

In der Hansestadt Demmin ist kurzfristig das Anbringen von Plakaten genehmigt worden, ebenso in vielen anderen Gemeinden. Diese werden derzeit gedruckt und zeitnah angebracht.

Auch beim Festumzug zum 875-jährigen Demminer Stadtjubiläum soll nochmals an den Volksentscheid am Folgetag erinnert werden.

"Unsere Aktionen sollen dazu beitragen, dass unsere Bürgerinnen und Bürger die erstmalige Möglichkeit der direkten Abstimmung über ein Gesetz auch nutzen und die erforderlichen JA-Stimmen für das Gesetz des Volksbegehrens erreicht werden", so der Sprecher der Arbeitsgruppe, Altbürgermeister Ernst Wellmer.

Fotoserien

Vorbereitung Volksentscheid (DI, 07. Juli 2015)